Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Anspruch auf Kostenerstattung für die Anfertigung orthopädischer Straßenschuhe durch einen Schuhmacher, der kein Vertragspartner der KK ist

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 12.09.2012 - B 3 KR 20/11 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung umfasst Reparatur bei …

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.06.2014 - L 1 KR 83/13

  Da der Kostenerstattungsanspruch nicht weiter reicht als ein entsprechender Sachleistungsanspruch, setzt er voraus, dass die selbst beschaffte Behandlung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkassen allgemein als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (vgl. grundlegend BSG 24.9.1996 - 1 RK 33/95 - Juris; aus jüngerer Zeit etwa BSG 12.9.2012 - B 3 KR 20/11 R - Juris, m.w.N.; st. Rspr.).
• BSG, 24.09.1996 - 1 RK 33/95

  Grenzen des Kostenerstattungsanspruchs bei selbst beschafften Leistungen

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.06.2014 - L 1 KR 83/13

  Da der Kostenerstattungsanspruch nicht weiter reicht als ein entsprechender Sachleistungsanspruch, setzt er voraus, dass die selbst beschaffte Behandlung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkassen allgemein als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (vgl. grundlegend BSG 24.9.1996 - 1 RK 33/95 - Juris; aus jüngerer Zeit etwa BSG 12.9.2012 - B 3 KR 20/11 R - Juris, m.w.N.; st. Rspr.).
• LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2014 - L 1 KR 17/13

  Versicherungspflicht - Beschäftigung - Gesellschafter - Sperrminorität

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.06.2014 - L 1 KR 83/13

  Da die Berufungssumme unter dem zulässigen Wert lag, war dort eine Nichtzulassungsbeschwerde erhoben worden, die das Landessozialgericht jedoch mit Beschluss vom 10. Juni 2013 mangels Vorliegens der von § 144 Abs. 2 SGG vorausgesetzten Zulassungsgründe zurückgewiesen hat (Az.: L 1 KR 17/13 NZB).

• LSG Bayern, 26.04.2018 - L 20 KR 112/16

  Krankenversicherung: Voraussetzungen der Kostenübernahme für orthopädische Schuhe

  Eine weitergehende Anwendung von § 33 Abs. 6 Satz 3 SGB V auf Verträge nach § 127 Abs. 2 SGB V sei nicht gesetzeskonform (unter Berufung auf LSG Hamburg vom 18.06.2014, L 1 KR 83/13).

  Ebenso LSG Hamburg vom 18.06.2014, L 1 KR 83/13: Die Ausnahmeregelung nach § 33 Abs. 6 Satz 3 SGB V gelte nur für die Fälle des § 127 Abs. 1 SGB V, also für den Fall des Vertragsschlusses nach Ausschreibung, nicht aber den Fall der Verträge nach § 127 Abs. 2 SGB V. Denn hier habe der Versicherte im Unterschied zu der Wahl der Versorgung nach Ausschreibung "eine weitgehend umfassende Wahlfreiheit unter den vertraglich erfassen Leistungserbringern".